Kategorien
Tschechien

Kuponová privatizace. Kuponprivatisierung

Wie in den anderen postsozialistischen Ländern gehörte zu Beginn der 1990er Jahre die Umwandlung der Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft auch in der Tschechoslowakei zu den vordringlichsten Aufgaben. Der Anteil des Staatseigentums war dort mit nahezu 100 Prozent höher als in den sozialistischen Bruderländern. Damit lag er auch über dem in der DDR und nach verschiedenen Schätzungen sogar dem in der Sowjetunion, während etwa in Ungarn 1989 immerhin rund ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts im privaten Sektor erwirtschaftet wurde und es in Polen vor allem in der Landwirtschaft private Strukturen gab. Daneben existierte in der ČSSR eine florierende privatwirtschaftlich strukturierte Vettern‑ bzw. Schattenwirtschaft, die vor allem auf Tauschgeschäften ‒ oft mit abgezweigtem Volkseigentum ‒ beruhte und deren Umfang nur schwer zu beziffern ist.  Diese hohe Staatsquote stellte die Privatisierer in Prag und Bratislava vor besondere Herausforderungen, denn es gab in der Geschichte kein Vorbild für eine Umwandlung einer nahezu vollständig staatlichen Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft. Bis heute reißen die Diskussionen darüber nicht ab, ob der tschechische Privatisierungsweg als Erfolg bewertet werden kann oder nicht.

Als treibende Kraft bei der Privatisierung des Volksvermögens wird heute vor allem der damalige Finanzminister und spätere Premierminister und Präsident Václav Klaus genannt. Klaus wollte einen Kapitalismus ohne Attribute (kapitalismus bez přivlastků) durchsetzen, was als bewusste Abgrenzung von der sozialen Marktwirtschaft verstanden werden kann. Das größte wirtschaftliche Experiment der Transformationszeit begann in der Tschechoslowakei nach der Rückübertragung von Eigentum an enteignete Altbesitzer oder deren Nachkommen im Winter 1991 mit dem Gesetz über die Kuponprivatisierung. Mit diesem auch in anderen postkommunistischen Ländern verfolgten Weg der Privatisierung wollten deren Macher zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Weder sollten sich alte Nomenklaturakader alles unter den Nagel reißen können, noch sollte ein Ausverkauf des  Landes an finanzstarke ausländische Akteure erfolgen. Diese Gefahr wurde vor allem in dem Modell der Treuhand-Privatisierung in Ostdeutschland gesehen. Der langjährige politische Gegenspieler von Václav Klaus und amtierende tschechische Staatspräsident Miloš Zeman bezeichnete sie schon früh als Betrug des Jahrhunderts und bekräftigte Jahre später in einer Sendung des tschechischen Rundfunks, er stehe nicht nur nach wie vor zu seinen damaligen Worten, sondern dieser Eindruck habe sich verstärkt. Eine Regierung, die die Machenschaften von Betrügern und Kriminellen toleriere,  sei objektiv betrachtet selbst betrügerisch und kriminell.

Wie in den anderen postkommunistischen Transformationsgesellschaften bestand das zentrale Ziel der Privatisierung in der Überführung des Staatseigentums in private Hände. In der Tschechoslowakei bzw. in Tschechien verlief dieser Prozess besonders schnell. Die Privatisierung beruhte auf drei Säulen: der Rückgabe von nach dem Februar 1948 enteignetem Besitz an die Alteigentümer oder deren Erben  ab Oktober 1990 (Kleine Privatisierung) ‒ mögliche Ansprüche von Sudetendeutschen, Ungarn und 1938/1939 oder zwischen 1945 und 1948 enteigneten Juden blieben damit außen vor ‒, Verkäufen an Investoren aus dem In‑ und Ausland sowie der Überführung von staatlichen Unternehmen in Aktiengesellschaften im Zuge der Kuponprivatisierung ein Jahr später (Große Privatisierung).[1]

Die Bürger, von denen sich knapp 80% an der kupónovka beteiligten, erhielten so einen Schnellkurs in Sachen Marktwirtschaft. In diesem sollten sie z. B. lernen, was Kapitalismus, Privateigentum oder Aktiengesellschaften sind. Und die große Mehrheit der Öffentlichkeit stand hinter diesem Konzept und wünschte eine Rückkehr zu Eigentumsverhältnissen wie nach der Staatsgründung 1918. Die für die Privatisierung erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen wurden rasch geschaffen. Bald sollte sich herausstellen, dass man sich hierfür etwas mehr Zeit hätte nehmen sollen. Doch der dem damaligen Zeitgeist geschuldete neoliberale politische Wille gab den Takt vor. Die Kuponprivatisierung verlief in zwei Wellen mit jeweils mehreren Runden vom November 1991 bis Januar 1993 bzw. Oktober 1993 bis Dezember 1994. Zunächst wurden Privatisierungsfonds registriert und anschließend hatten alle über 18-Jährigen die Möglichkeit, für etwas mehr als 1000 Kronen ein Kuponheft (kupónová knížka) mit zehn Mal einhundert Investitionspunkten erwerben. Diese konnten dann in Anteile privatisierter Unternehmen investiert oder Privatisierungsfonds anvertraut werden. Auf diese Weise wurde rund die Hälfte der staatseigenen Unternehmen in Privatbesitz überführt.

Letztendlich gelangten die meisten Investitionspunkte in den Besitz von Investitionsfonds. Viele Bürger überließen die Anlagen lieber deren gewieften Fachleuten. Da sich die Tätigkeit der Fonds häufig in einer rechtlichen Grauzone abspielte und kaum wirksame Kontrollmechanismen bestanden, waren kriminellen Machenschaften Tür und Tor geöffnet. Hierfür bürgerte sich im Tschechischen der Begriff tunelování (dt. etwa Untertunnelung/Aushöhlung) ein, der bis heute für Finanzbetrug oder ganz allgemein für Betrug steht. Vor allem die Harvard-Investitionsfonds (Harvardské investiční fondy) des Rückemigranten Viktor Kožený spielten hier eine unrühmliche Rolle. Diese versprachen, die ihnen anvertrauten Investitionspunkte zu verzehnfachen (jistota desetinásobku). Dieses großzügige Versprechen  wurde allerdings nicht eingehalten und die Menschen um ihren Einsatz geprellt. Kožený lebt seit 1994 mit irischem Pass auf den Bahamas und die Tschechische Republik bemüht sich seit 2003 mit internationalem Haftbefehl vergeblich um seine Auslieferung. In den USA soll der Geschäftsmann ebenfalls belangt werden. Der Chef des Zentrums für die Kuponprivatisierung  des Finanzministeriums (Centrum Kupónové Privatizace) Jaroslav Lizner wurde 1994 wegen Korruption festgenommen und zu sieben Jahren Freiheitsstrafe und einer Geldsumme in Millionenhöhe verurteilt und darf keine öffentlichen Ämter mehr wahrnehmen.

Auch der Mittzwanziger Petr Kellner konnte als Mitinhaber des Ersten Privatisierungsfonds (První privatizační fond) innerhalb kurzer Zeit ein großes Vermögen anhäufen. Kellner wusste schon, wie ein Investitionsfonds funktioniert, als viele im Land noch nicht einmal ein Bankkonto hatten. So stieg Kellner zum einflussreichsten Unternehmer Tschechiens mit einem internationalen Wirtschaftsimperium auf und wurde mit einem auf knapp 15 Milliarden Dollar geschätzten Vermögen zu einem der reichsten Männer der Welt. Die von dem Fonds kontrollierten Unternehmen beschäftigten 2021 knapp 100.000 Mitarbeiter in 24 Ländern. Als Kellner Ende März 2021 im Alter von 56 Jahren bei einem Hubschrauberabsturz in Alaska ums Leben kam, titelten die Lidové noviny: Der mächtigste Tscheche ist gegangen. Die Coronakrise begann zumindest am Tag der Meldung erst auf Seite sieben. Die ersten sechs waren vollständig dem Unternehmer gewidmet. Trotz der Kritik an Kellners Person und seinem Geschäftsgebaren, die auch nach seinem Tod nicht verstummte, war er für viele im Land das freundliche Gesicht der Privatisierung der 1990er Jahre. Sein Tod wurde mit dem des Schuhmagnaten Tomáš Baťa verglichen, der 1932 ebenfalls mit 56 Jahren tödlich verunglückte. In Tschechien galt Kellner, der sein Privatleben sorgsam abschirmte und nie durch Skandale auffiel, als Saubermann, der es im tschechischen Klondike der 1990er Jahre, als Moral und Anstand wenig galten, zumindest einigermaßen redlich zu etwas gebracht hatte. Deshalb musste er sich auch nicht in ein politisches Mandat retten, das Immunität vor strafrechtlichen Untersuchungen garantiert. Allerdings müsse man sich fragen, wie es sein kann, dass den Verwaltern fremden Vermögens wie Kellner dieses Vermögen nach wenigen Jahren plötzlich gehört. Erst gab es arme Verwalter und reiche Besitzer von Investitionspunkten, dann hatten diese plötzlich fast nichts mehr und die Verwalter alles, so der Europaabgeordnete Luděk Niedermayer.[2] Kellners Biograph Vojtěch Boháč meint, Kellner habe immer versucht, unter den ganzen Schlechten als einer der wenigen Guten dazustehen und dabei die Grenze dessen, was rechtlich und moralisch vertretbar ist, nicht zu übertreten. Außerdem wurde ihm seine Unterstützung von Bildung, Wissenschaft, Kultur, Sport oder Gesundheitswesen zugutegehalten auch wenn er dafür längst nicht so einen großen Teil seines Vermögens ausgab wie etwa Bill Gates oder Warren Buffett. Natürlich hätte Kellner mehr für das Gemeinwohl tun können, so der politische Kommentator Bohumil Pečinka in seinem Nachruf. Aber er habe einen positiven Gegenpol zum Wirtschaftsimperium von Premier und Milliardär Andrej Babiš gebildet, der Angst vor Kellner hatte und ihn um seine globalen Ambitionen und Noblesse beneidete. Und dieser Platz im tschechischen  Machtgefüge sei nun leer.[3] Privatisierungsarchitekt Václav Klaus nannte Petr Kellner das Symbol alles Positiven, das nach 1989 gelungen sei und verwies noch einmal auf die historische Chance, die sich damals jenen bot, die diese zu nutzen verstanden.[4]

Für den Politologen und Historiker Jaroslav Fiala hat der marktliberale Kurs von Klaus zur Ideologie des Klausismus (klausism) geführt, der Tschechien bis in die Gegenwart prägt. Fiala versteht unter Klausismus eine Weltanschauung, die zwar oberflächlich Freiheit und Pragmatismus predige, in Wirklichkeit aber für Egoismus und Rücksichtslosigkeit stehe. So ist Fiala nicht verwundert, dass der Tod Kellners von vielen Vertretern des politischen Führungspersonals in die Nähe einer nationalen Tragödie gerückt wurde, während die zu diesem Zeitpunkt beinahe 30.000 Opfer der Corona-Pandemie kaum auf deren Mitleid hoffen konnten. Der Klausismus stamme aus der Zeit der wirtschaftlichen Transformation der 1990er Jahre, als laxe Gesetze während der Kuponprivatisierung dazu führten, dass sich der Reichtum in den Händen einiger weniger konzentrierte, deren Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im besten Fall null war. Im damaligen Vakuum setzten sich, so Fiala, zu allem fähige Privatisatoren mit spitzen Ellenbögen und guten Beziehungen zur damaligen politischen Führung durch.[5]

Zu der gehörten auch die beiden damals engsten Mitarbeiter von Václav Klaus, Dušan Tříska und Tomáš Ježek, die Jahre später ein positives Fazit der Privatisierung zogen. Auf die Frage, wie die Kuponprivatisierung einmal von der Geschichte bewertet werde, entgegnete Ježek 2008 im tschechischen Fernsehen: „Insgesamt haben sich acht Millionen Menschen an der Privatisierung beteiligt. Das war eine riesige Herausforderung, die mit einem Minimum an Fehlern bewältigt wurde. Zu Problemen kam es erst später, da die rechtlichen Rahmenbedingungen unzureichend waren. Dort trieben sich alle möglichen zwielichtigen Gestalten herum, die man sich vorstellen kann. Das ist ein großer Schatten, der mir bis heute Albträume verursacht.“[6]

In einer Reihe der Tageszeitung Lidové noviny kamen im Herbst 2019 die Privatisierer der ersten Stunde ausführlich zu Wort und zogen mit einem Abstand von knapp 30 Jahren trotz gewisser Fehlentwicklungen ein positives Fazit ihrer Arbeit. Der Ökonom und Banker Miroslav Singer schätzte ein, die Kuponprivatisierung sei alternativlos gewesen. Und anders als in vielen der übrigen postsozialistischen Staaten sei es in der Wendezeit nicht zu einem besonders starken Anstieg der Arbeitslosigkeit gekommen. Außerdem hätten die Bürgerinnen und Bürger in der Tschechoslowakei von der Privatisierung dank der kupónovka einen unmittelbaren finanziellen Nutzen gehabt.[7] Immer wieder wird auch die Frage aufgeworfen, wie die Ergebnisse der Privatisierung im Vergleich zu den anderen ehemaligen sozialistischen Staaten zu bewerten sei. Es überwiegt dabei die Meinung, dass die Tschechen heute besser dastünden als die Bürger dieser Länder, abgesehen vom Transformationssonderfall Ostdeutschland.[8] Aus der kommunistischen Fischsuppe sei so ein lebendiges Aquarium geworden, so der Kolumnist Marek Hudema. Dennoch bleibe ein fader Beigeschmack. Die großen Veränderungen blieben vielen auch als großer Betrug in Erinnerung. Nicht jeder wusste sein Startkapital zu nutzen, auf der anderen Seite entstand die kleine Schicht der tschechischen Superreichen. Der tschechische Privatisierungsweg sei zwar im Vergleich zu anderen Ländern erfolgreich gewesen, hätte aber noch besser verlaufen können. Nach der Schlacht sei eben jeder ein General, so Hudema.[9] Der Wirtschaftswissenschaftler Marek Loužek meint, dass die Tschechen mit Stolz auf die Kuponprivatisierung zurückblicken sollten, für die es in der Geschichte keine Vorbilder gab. Nach 40 Jahren Kommunismus sei klar gewesen, dass es nicht leicht werden würde.[10]

Ausgesprochen kritisch äußerte sich hingegen der damalige Wirtschaftsminister Jan Vrba. Seinen Worten nach gehe die Kuponprivatisierung auf ein großes Missverständnis zurück. Nach dem Zerfall des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) seien fehlende Absatzmärkte das vordringlichste Problem gewesen, nicht die bestehenden Eigentumsverhältnisse. Im Vergleich mit dem Westen, so Vrba, seien wir rückständig gewesen und um diese Rückständigkeit zu beseitigen, waren Kapital und Know-how erforderlich. Kleine Kuponeigentümer konnten das nicht leisten. Ferner weist Vrba darauf hin, dass privatisiert wurde, um die Leistungsfähigkeit von Unternehmen zu verbessern. Doch die Vorstellung des späteren Staatspräsidenten Václav Klaus, wonach ein privater Eigentümer per se besser sei als ein staatlicher, sei grober Unfug. Die übereilte Kuponprivatisierung sei eine Privatisierung um ihrer selbst willen gewesen, sozusagen eine Verstaatlichung mit umgekehrten Vorzeichen.[11] Im Jahr 2019 verabschiedete das tschechische Parlament auf Betreiben der Fraktion der Kommunistischen Partei mit überwältigender Mehrheit ‒ darunter auch die Abgeordneten der ANO-Bewegung von Premier und Wirtschaftsmagnat Andrej Babiš ‒ eine Entschließung, in der die Regierung aufgefordert wird, die kriminellen Machenschaften im Zuge der Privatisierung der 1990er Jahre juristisch aufzuarbeiten und mögliche Vergehen strafrechtlich zu ahnden.[12] Die Regierung hat daraufhin keinerlei Schritte eingeleitet, schließlich steht mit Babiš einer der großen Gewinner der wilden Neunziger an deren Spitze. Und der hat natürlich kein Interesse an Untersuchungen, wie er zu seinem Agrofert-Imperium kam.[13] Der Premier selbst fehlte bei der Abstimmung entschuldigt. Einer der Hauptprivatisierer des Staatsvermögens war der damals erst 25jährige Roman Česka. Dieser kritisiert die Entschließung, wonach die Privatisierung voll von Exzessen, Fehlern und Betrügereien gewesen sei und zu Verlusten in Höhe von mehreren Hundert Milliarden Kronen geführt habe. Damit hätten die Abgeordneten aus ihrem subjektiven Empfinden, das jeglicher empirischer Grundlage entbehre, eine parlamentarische Wahrheit gemacht. Doch das sei nichts Neues. Schon die Ende der 1990er Jahre gegen die Privatisierung geführte Kampagne des amtierenden Staatspräsidenten Miloš Zeman habe nur auf Emotionen gesetzt, nicht auf eine faktische Grundlage. Tatsächlich sei bei der kupónovka niemand um sein Geld gekommen.[14]

Auch der Ökonom und Sozialdemokrat Jan Mládek zieht ein positives Fazit: Der Gedanke, die Bürger in die Privatisierung des Staatseigentums einzubeziehen, habe etwas für sich. Der größte Fehler habe darin bestanden, dass keine wirksamen Kontrollinstanzen geschaffen wurden. Es sei ein Paradox, dass die Bemühungen zur Schaffung eines eigenen Kapitalismus damit endeten, dass das Land inzwischen stärker von ausländischem Kapital abhängig ist als nötig.[15]

Der Dramaturg und Publizist Jan Štern verweist auf die negativen Langzeitfolgen der kriminellen Machenschaften im Verlauf der Privatisierung, die er Teil des nationalen Traumas des Landes bezeichnet. Sie seien dafür verantwortlich, dass viele Menschen heute das politische System mit seinen Parteien ablehnten. Politiker sei für viele ein Schimpfwort und stehe für nichts anderes als Betrüger, Lügner oder Krimineller. Deshalb würden die Tschechen heute oft neue und vermeintlich unverbrauchte populistische Parteien wählen, die ihnen das Blaue vom Himmel versprechen. Der politische Aufstieg des Milliardärs Andrej Babiš sei damit eine Folge der negativen Begleiterscheinungen der Transformation der 1990er Jahre. [16]

Heute verfügen in Tschechien schätzungsweise bis zu eineinhalb Millionen Menschen über Aktien aus der Zeit der Kuponprivatisierung, oft ohne davon zu wissen. Wie viele der Aktienkonten auf bereits verstorbene Personen laufen, kann nicht festgestellt werden. Die zentrale Verwahrstelle für Wertpapiere (Centrální depozitář cenných papírů) gibt darüber Auskunft, wer inzwischen vielleicht Millionär ist.


[1] Emil Voráček: Die Transformation der Wirtschaft in Tschechien und ihre Schattenseiten: Privatisierung, „Untertunnelung“ und Korruption. In: Berliner Osteuropa Info 11/1998, S. 28‒34, hier: S. 28.

[2] Jaroslav Spurný/Jiří Nádoba: Neznámý Petr Kellner [Der unbekannte Petr Kellner]. In: RESPEKT 1472021, S. 12‒17, hier S. 14.

[3] Bohumil Pečinka: Kellner. Odešel vizionář. Co přijde po něm? [Kellner. Ein Visionär ist von uns gegangen. Was kommt nach ihm?] In: REFLEX 13/2021, S. 8-11.

[4] Václav Klaus: Vytvořil velké dílo [Er schuf ein großes Werk]. In: Lidové noviny vom 30.3.2021, S. 9.

[5] Jaroslav Fiala: Českem dnes obchází strašidlo klausismu [In Tschechien geht heute ein Gespenst um, das Gespenst des Klausismus]. In: Deník N vom 30.4.2021, S. VI-VII.

[6] Česká televize: Experiment století aneb každý Čech akcionářem [Das Experiment des Jahrhunderts oder wie jeder Tscheche Aktionär wurde] vom 3.6.2008. Vgl. unter der URL: https://ct24.ceskatelevize.cz/archiv/1452595-experiment-stoleti-aneb-kazdy-cech-akcionarem (Letzter Abruf: 6.4.2021).

[7] Ivana Pečinková: „Mysleli jsme si, že máme všechno na háku“ [„Wir dachten, wir haben alles unter Kontrolle“]. Gespräch mit dem ehemaligen Gouverneur der Tschechischen Zentralbank Miroslav Singer. In: Lidové noviny vom 8.11.2019, S. 14-15.

[8] Jan Macháček: Všechny země transformaci zvládly [Alle Länder haben die Privatisierung gepackt]. Lidové noviny vom 18.11.2019, S. 12‒13.

[9] Marek Hudema: Akvárium, či polévku [Aquarium, oder Suppe]. Lidové noviny vom 9.11.2019, S. 8-9.

[10] Marek Loužek: Buďme hrdí na kupónovou privatizaci [Lasst uns stolz auf die Kuponprivatisierung sein]. In: Dušan Tříska  et al.: Kupónová privatizace – Sborník textů. Praha: Centrum pro ekonomiku a politiku , S. 131‒140, hier S. 140. Vgl. Unter der URL: https://libinst.cz/wp-content/uploads/2020/11/Kup%C3%B3nov%C3%A1-privatizace-T%C5%99%C3%ADska-CEP.pdf (Letzter Abruf: 5.4.2021).

[11] Jan Vrba: „Takových Škodovek jsme tady mohli mít víc“ [„Wir hätten damals mehr Unternehmen wie Škoda haben können] Lidové noviny vom 19.11.2019, S. 16‒17.

[12] Vgl. unter der URL: https://www.psp.cz/sqw/hlasy.sqw?G=70508 (Letzter Abruf: 5.4.2021).

[13] Marek Stoniš: Zlatá devadesátá [Die goldenen Neunziger]. In: REFLEX 13/2021, S. 3.

[14] Roman Češka: „Zemanovým sloganem bylo, že Češka půjde do tepláků“ [Zeman wiederholte ohne Ende, dass Češka in den Knast kommt], In: Lidové noviny vom 15.11.2019, S. 14-15.

[15] Jan Mládek:  Kupónová privatizace – politický úspěch, ekonomické selhání [Kuponprivatisierung Politischer Erfolg, wirtschaftliches Versagen] In: Dušan Tříska  et al.: Kupónová privatizace – Sborník textů. Praha: Centrum pro ekonomiku a politiku , S. 124-139, hier S. 129f. Unter der URL: https://libinst.cz/wp-content/uploads/2020/11/Kup%C3%B3nov%C3%A1-privatizace-T%C5%99%C3%ADska-CEP.pdf (Letzter Abruf: 5.4.2021).

[16] Jan Štern: Za všechno (ne)může revoluce [Die Revolution ist (nicht) an allem schuld]. In: Lidové noviny vom 9.2.2022, S. 9.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche in OpenEdition Search

Sie werden weitergeleitet zur OpenEdition Search